• Sommerzeit mit Hemden, Polos & T-Shirts
Hotline: +49 8563 - 9999 794
über 140.000 zufriedene Kunden
Versand gratis ab 50 €
Änderungs- und Monogrammservice

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Begriffe

(1) Wir liefern zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den mit uns aufgrund der Angebote in unserem Online-Shop geschlossenen Verträgen zugrunde liegen.

(2) Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies nach der gesetzlichen Regelung (§ 13 BGB) natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In Österreich können auch juristische Personen Verbraucher sein. Unternehmer sind nach der gesetzlichen Regelung (§ 14 BGB) natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(3) Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an unserem Sitz. Heiligabend und Silvester werden wie Feiertage behandelt.

§ 2 Vertragspartner, Vertragssprache

Wir, die

Shirts of Europe GmbH
Gewerbestr. 15
DE-84371 Triftern
Telefon +49 (0) 8563 – 9999794
Telefax +49 (0) 7142-78866-200,
Mail: welcome[@]hemden.de
Internet: www.hemden.de

sind Ihr Vertragspartner.

In unserem deutschen Internetshop unter www.hemden.de erfolgt der Vertragsschluss zu den hier vorliegenden AGB und Konditionen in deutscher oder englischer Sprache, je nachdem, welche Einstellung Sie vorgenommen haben.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Unsere Werbeangebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. Vor der Absendung Ihrer Bestellung besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der von Ihnen eingegebenen Daten. Unmittelbar nach dem Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie per E-Mail eine automatisch versendete Bestelleingangsbestätigung.

(2) Die Präsentation und Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Mit Ihrer Bestellung unterbreiten Sie uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Ein Vertragsabschluss ist zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht erfolgt. Die von uns unmittelbar nach Bestellung per e-Mail gesendete Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebots dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

§ 4 Einschränkungen

(1) Die Abgabe der angebotenen Artikel erfolgt ausschließlich nur bis zu einer Höchstmenge von 10 Stück pro Artikel, sofern bei der Produktbeschreibung keine anderen Angaben erfolgen.

(2) Sofern der Besteller Unternehmer ist, finden abweichende Bedingungen des Bestsellers keine Anwendung. Eine Anerkennung abweichender Bedingungen kann ausschließlich und durch ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch uns erfolgen.

§ 5 Speicherung Vertragstext, Mein Konto

(1) Der Vertragstext wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang („Mein Konto“) an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Ihre Daten verwalten und Bestelldaten einsehen. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.

(2) Diese AGB und die Daten Ihrer Bestellung werden Ihnen im Bestellprozess präsentiert. Sie können diese Informationen dort einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die im Bestellablauf zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält  noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und die Vertragsbestimmungen mit diesen AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit Ihrem E-Mail-Programm abspeichern. Die AGB finden Sie in der jeweils gültigen Fassung auf unserer Webseite.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbrauchern, steht bei Bestellungen aus unserem Onlineangebot ein Widerrufsrecht zu.

Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Versandbestellungen. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.

 


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Shirts of Europe GmbH, Gewerbestr. 15, DE-84371 Triftern, Telefon +49 (0) 8563 – 9999794, Telefax +49 (0) 7142-78866-200, Mail: welcome@hemden.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir übernehmen die Rücksendekosten für Rücksendungen aus Deutschland für Waren im Wert von mehr als 40 Euro. Bitte nutzen Sie dazu unseren Retourenservice, der Ihnen im Kundenkonto oder unter "Retoure, Umtausch und Reklamationen" (Sie finden den Link unten im Online Shop) angeboten wird. Geben Sie dort den Retourengrund auf dem Retourenformular an. Anschließend können Sie das Retourenlabel für den Rückversand durch unseren Versanddienstleister ausdrucken und verwenden. Sollte Ihnen kein Drucker zur Verfügung stehen, Sie Schwierigkeiten mit dem Herunterladen des Retouren-Etiketts haben oder ein neues Retouren-Etikett benötigen, können Sie dieses auch über unseren Kundenservice anfordern. Für Rücksendungen aus anderen Ländern und für Waren im Wert bis 40 Euro tragen Sie die Kosten der Rücksendung. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


 Muster-Widerrufsformular herunterladen


 Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g BGB). Wir haben die Angebote, bei denen das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist und bei denen wir uns hierauf berufen möchten, für Sie ggf. entsprechend gekennzeichnet.

 

§ 7 Freiwilliges Rückgaberecht

Zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht gewähren wir Ihnen ein vertragliches Rückgaberecht von insgesamt 30 Tagen ab Warenerhalt, welches auch unsere Kunden aus Ländern außerhalb der Europäischen Union in Anspruch nehmen können. Dieses freiwillige Rückgaberecht wird durch die Warenrücksendung ausgeübt. Im Rahmen dieses freiwilligen Rückgaberechtes übernehmen wir die Rücksendekosten für Rücksendungen aus Deutschland für Waren im Wert von mehr als 40 Euro. Bitte nutzen Sie dazu unseren Retourenservice, der Ihnen im Kundenkonto oder unter "Retoure, Umtausch und Reklamationen" (Sie finden den Link unten im Online Shop) angeboten wird. Geben Sie dort den Retourengrund auf dem Retourenformular an. Anschließend können Sie das Retourenlabel für den Rückversand durch unseren Versanddienstleister ausdrucken und verwenden. Sollte Ihnen kein Drucker zur Verfügung stehen, Sie Schwierigkeiten mit dem Herunterladen des Retouren-Etiketts haben oder ein neues Retouren-Etikett benötigen, können Sie dieses auch über unseren Kundenservice anfordern. Für Rücksendungen aus anderen Ländern und für Waren im Wert bis 40 Euro tragen Sie die Kosten der Rücksendung. Im Übrigen gelten für die weiteren Voraussetzungen und Folgen der Ausübung Ihres Rückgaberechts die gleichen Konditionen, wie für das gesetzliche Widerrufsrecht, welches ihnen uneingeschränkt daneben verbleibt.

§ 8 Preise, Zahlungsbedingungen

(1) Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

(2) Wir behalten uns das Recht vor, ggf. mehrere Einzelbestellungen zusammen zu fügen.

Spezielle Angebote, z. B. per Newsletter, sind zeitlich begrenzt (gemäß unseren Angaben) und obliegen der jeweiligen Verfügbarkeit, solange der Vorrat reicht. In keinem Fall können mehrere Rabatte, Sonderkonditionen oder Aktionsangebote kumuliert werden.

(3) Zahlungen können grundsätzlich per Kreditkarte, Vorauskasse, Paydirect, PayPal, Sofortüberweisung, GiroPay, Lastschrift, Kauf auf Rechnung und Nachnahme durchgeführt werden.

(4) Die Zahlung per Nachnahme ist nur bei Lieferungen innerhalb Deutschlands möglich. Bei der Zahlung per Nachnahme entsteht eine Gebühr in Höhe von 4,00 Euro, die vom Verbraucher zu entrichten ist.

(5) Bei Auswahl der Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ und Lastschrift behalten uns eine Bonitätsprüfung durch die Schufa vor. Wir behalten uns im Einzelfall das Recht vor Bezahlweisen auszuschließen. Bei Auswahl dieser Zahlungsarten gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für diese Zahlungsarten, die Sie hier abrufen können: https://payment.payolution.com/payolution-payment/infoport/agb?mId=aGVtZGVuLmRlIEdtYkg=

(6) Bei Auswahl der Zahlungsart GiroPay bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über das Onlinebanking Ihrer Bank, zu dem Sie im Bestellprozess hingeleitet werden. Sie melden sich wie gewohnt an, z.B. mit Kontonummer und PIN und autorisieren Ihre Zahlung z.B. mit einer TAN. Ihre Bank muss am Giropay-Verfahren teilnehmen.

(7) Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal, an welchen wir die Forderung abtreten. Sie können daher nur noch an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung zahlen. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Sie zahlen den Rechnungsbetrag an PayPal über die von PayPal angebotenen Zahlungsarten, wie z.B. Lastschrift oder Kreditkarte. Ggf. wird Ihnen von PayPal auch der „Ratenkauf“ angeboten (Voraussetzung u.a. Bonität, für Bestellwerte von 99 € - 5.000 €, deutsches PayPal-Konto erforderlich, in dem ein Bankkonto als Zahlungsquelle hinterlegt und bestätigt ist https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/paypal-instalments). In diesem Fall schließen Sie einen Vertrag mit PayPal als Kreditgeber ab.
Weitere Hinweise, wie Sie zur Seite des Zahlungsanbieters kommen, erhalten Sie beim Bestellvorgang.

(8) Bei Auswahl der Zahlungsart Sofortüberweisung zahlen Sie über das Angebot der Sofort AG. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Sofort AG stellt dieser Zahlungsservice automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen.

Bei Wahl der Zahlungsart SOFORT ÜBERWEISUNG öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten wie bei der Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt.

Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die SOFORT ÜBERWEISUNG als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die SOFORT ÜBERWEISUNG noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt, erhalten Sie auf der Internetseite des Zahlungsdienstleisters.

(9) Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt die Abwicklung über den Zahlungsdiensteanbieter Payone. Dies ist ein Angebot der BS Payone GmbH, Lyoner Straße 9, 60528 Frankfurt am Main (https://www.payone.com/)

Die PAYONE GmbH (im Folgenden „PAYONE“ oder „wir“) ist ein E-Geld- und Zahlungsinstitut im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG) und ist spezialisiert auf die Bereitstellung sicherer Terminals für den bargeldlosen Zahlungsverkehr sowie das Angebot dazugehöriger Dienstleistungen. Insbesondere wickelt PAYONE den kartengestützten bargeldlosen Zahlungsverkehr für die Handels- und Dienstleistungsbranche im Rahmen ihrer Payment Services ab und bietet hierzu unterschiedliche Zahlverfahren an.

Bei der Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs übernimmt PAYONE dabei im Wesentlichen zwei Aufgaben für uns:

1. Zum einen handelt PAYONE als sog. Netzbetreiber und stellt hierbei die technische Abwicklung von bargeldlosen Zahlungen über eine technische Infrastruktur, wie z.B. die sichere Kommunikation zwischen einem Bezahlterminal und Ihrer kartenausgebenden Bank, sicher.

2. Darüber hinaus handelt PAYONE auch als sog. Acquirer und übernimmt die sichere Weiterleitung und Abrechnung von Kreditkartentransaktionen mit internationalen Kreditkartenunternehmen (sog. Schemes, wie VISA, MasterCard, Diners Club, Discover, JCB, UPI oder American Express).
Die Daten, die wir übergeben, werden verschlüsselt übertragen. Auch die Daten zum Zahlungsmittel und die Zahlungsdaten werden verschlüsselt über entsprechende Schnittstellen übertragen. Bei diesem Vorgang erlangen wir keine Kenntnis von den Zahlungsdaten.

§ 9 Versandkosten, Lieferung und Zölle

(1) Die Versandkosten können in Abhängigkeit des Liefergebiets, der Lieferart und der unterschiedlichen Beschaffenheit der Bestellung variieren. Informationen zur Höhe der Versandkosten finden Sie auf der Seite Versandkosten und Lieferzeiten.

(2) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. In diesem Fall tragen Sie selbstverständlich nur einmal die Versandkosten. Sofern Ihre Bestellung insgesamt die Versandkostenfreigrenze erreicht hat, tragen Sie selbstverständlich auch im Falle von Teillieferungen keine Versandkosten.

(4) Wenn Sie Produkte bei hemden.de zur Lieferung außerhalb der EU bestellen, können Zollabgaben und -steuern entstehen. Diese werden erhoben, wenn das Paket den bestimmten Zielort erreicht. Jegliche zusätzlichen Gebühren für die Zollabfertigung müssen von Ihnen getragen werden. Hemden.de hat keinen Einfluss auf diese Gebühren. Die Zollregelungen sind von Land zu Land stark unterschiedlich. Kontaktieren Sie Ihre örtliche Zollbehörde um mehr zu erfahren.

§ 10 Eigentumsvorbehalt, Verzug

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Konsumenten aus der Schweiz behalten wir uns vor, einen entsprechenden Eintrag ins Eigentumsvorbehaltsregister vornehmen zu lassen.

(2) Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, setzen wir Ihnen eine angemessene Nachfrist. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 11 Aktionsgutscheine und deren Einlösung

(1) Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben. Bei Aktionsgutscheinen handelt es sich somit um reine Werbemaßnahmen.

(2) Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Einzelne Marken können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. Aktionsgutscheine können nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden. Bitte beachten Sie, dass Aktionsgutscheine an einen Mindestbestellwert gebunden sein können.

(3) Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Eine Differenz zu einem höheren Warenwert kann mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Der Wert eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn die Ware ganz oder teilweise retourniert wird.

(4) Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich. Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden, es sei denn wir haben etwas anderes vereinbart.

(5) Sollten Sie bei Ihrem Kauf einen Aktionsgutschein benutzt haben, so behalten wir uns vor, Ihnen den ursprünglichen Preis der Ware, die Sie behalten, zu berechnen, falls – aufgrund Ihres Widerrufs – der Gesamtwert der Bestellung unter den für die Gültigkeit des Aktionsgutscheins nötigen Bestellwert (Mindestbestellwert) oder unter den Wert des Aktionsgutscheines fällt.

§ 12 Gefahrenübergang

Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe auf den Käufer über. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Ware an den Spediteur auf den Käufer über.

§ 13 Gewährleistung

(1) Ist der Kunde Verbraucher, gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen hat der Unternehmer.

§ 14 Plattform zur Online-Streitbeilegung

(1) Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, die Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für den Betrieb und den Inhalt der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Sie finden die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform hier: http://ec.europa.eu/odr.

(2) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.

(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

 

Stand März 2022